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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen der inett GmbH
 
1.Allgemeines
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
 Lieferungen, Leistungen und Angebote der inett GmbH
- nachstehend Auftragnehmer genannt -
1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden
auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Der Auftragnehmer behält sich vor, zukünftige Leistungen, einschließlich  Software, Updates, Upgrades und Pflegeleistungen zu geänderten Bedingungen anzubieten.
 
2. Angebot und Vertragsschluß
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind - insbesondere hinsichtlich der
Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich.
2.2 Der Umfang des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers festgelegt; ergänzend gelten diese Geschäfts- und Lizenzbedingungen.
2.3 Der Auftragnehmer behält sich durch die Berücksichtigung zwingende, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen, bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
 
3. Installation Schulung und Beratung
3.1 Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch den Auftragnehmer als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung  der gelieferten Software gehören nicht zum Leistungsumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.
3.2 Auskünfte bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
 
4. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang
4.1 Wenn der Kunde Vollkaufmann ist, ist er verpflichtet, gelieferte Software oder Softwareteile nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler unverzüglich anzuzeigen.
4.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, von ihm geschuldete Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.
4.3 Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen/Leistungen berechtigt.
 
5. Preise
5.1 Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Datenträger, Verpackung und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Lieferungen und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Erbringung gültigen Listenpreis berechnet.
5.2 Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste vergütet.
5.3 Der Auftragnehmer ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn eine längere Lieferfrist als vier Monate ab schriftlicher Auftragsbestätigung vereinbart ist. In diesem Fall werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet.
 
6. Lieferfrist
6.1 Genannte Fristen, insbesondere Liefertermine sind nur verbindlich wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt worden sind.
6.2 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird.
6.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und allen sonst vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder  Leistung von erheblichem Einfluß sind, insbesondere bei  Streik oder Aussperrung bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten.
 
7. Annahmeverzug des Kunden
Kommt der Kunde mit der Abnahme bestellter Ware in Verzug, so ist der Auftragnehmer nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadens-Ersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wird Schadensersatz verlangt,  beträgt  dieser 30 % des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren, oder der Auftragnehmer einen höheren Schaden nachweist. Eine Zurücknahme der Ware ist nach öffnen der Pakete unmöglich.
 
8. Obliegenheit des Kunden
8.1 Der Kunde wird alle für die Beratung bzw. Lösung eines Problems erforderlichen Informationen, Unterlagen, Dokumente und Daten zur Verfügung stellen. Die Daten sind auf einem von uns lesbaren Datenträger bereitzustellen.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer ungehinderten Zutritt zu den Geräten und Anlagen einzuräumen bzw. Parkplatz, Telefon, Fax, Datenträger und Drucker im erforderlichen Umfang zur Verfügung zu stellen.
8.3 Softwareprobleme sind unverzüglich, in maschinenlesbarer Schrift mit detaillierter Beschreibung des Fehlers und der Vorgehensweise, wie es zu diesem Fehler kam, an den Auftragnehmer zu melden.
8.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, in möglichen und zumutbaren Maße jeweils geeignete Datensicherungen vorzunehmen. Immer nach dem Erfassen von größeren Datenmengen, vor Verarbeitungsabläufen, Abschlüssen, bei Hinweisen im Programm, vor Prüfprogrammen, vor Updates/ Upgrades, vor Arbeiten am System, etc. um dadurch einen Datenverlust in nicht nur geringem Umfang auszuschließen.
8.5 Einsatz der Software nur unter den vom Auftragnehmer vorgegebenen Einsatzbedingungen/Systemvorrausetzungen (insbesondere Hardware, Datenbank- und Betriebssysteme) zu nutzen und erhaltene Programmänderungen unverzüglich zu installieren.
 
9. Gefahrenübergang, Gewährleistung
9.1 Dem Kunden ist bekannt, daß nach dem Stand der Technik Standardsoftware und mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und im Hinblick auf ihre Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Der Auftragnehmer macht insbesondere keine Kompatibilitätszusagen.
9.2 Der Auftragnehmer kann Mängel nach Wahl durch Nachbesserung (mehrere Nachbesserungen sind möglich), Austausch mit fehlerfreier Ware oder durch eine Umgehungslösung beseitigen. Ein Softwarefehler bzw. ein Mangel bzw. Störung liegt im Sinne dieses Vertrages dann vor, wenn die Software von den gültigen Funktion- und Leistungsmerkmalen gemäß gültiger Produktspezifikation reproduzierbar abweicht.  Mängel  der Software kann darüber hinaus durch Überlassung eines neuen Releases beseitigt werden. Bei endgültigem Fehlschlagen durch Nachbesserung oder des Austausches bzw. kommt der Auftragnehmer seiner Nachbesserungspflicht nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist nach, hat der Kunde das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängig machen des Vertrages verlangen.
9.3 Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen; sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. Der Auftragnehmer wird nach Eingang der Mängelrüge nach eigener Wahl  Hinweise zur Behebung des Fehlers geben oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, wie z.B. die Übersendung von Datenträgern oder Infoblättern, die die Fehlerbehebung ermöglichen.
9.4 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 4.1 seiner Untersuchung/Rügepflicht nicht nachkommt. Werden vom Kunden oder von Dritten auch nur noch so geringe Veränderungen an gelieferter Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen sind ist.
9.5 Der Auftragnehmer garantiert für eine Zeit von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt der Übergabe, daß die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Beschreibung im Handbuch entspricht.
9.6 Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Gewähr dafür, daß die Software allen Bedürfnissen des Auftraggebers entspricht oder mit allen Programmen des Auftraggebers zusammenarbeitet.
9.7 Die Software ist für eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten konzipiert worden und kann nicht jeden denkbaren Anwendungsfall in allen Einzelheiten berücksichtigen, es werden keinerlei spezifischen Eigenschaften der Software neben den ausdrücklich dokumentierten Leistungsmerkmalen zugesagt.
9.8 Wird die Software gemäß gesonderter Vereinbarung installiert, wird der Kunde diese - auf Verlangen von dem Auftragnehmer gemeinsam - unverzüglich testen. Läuft die Software im Wesentlichen vertragsgerecht, wird er unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären.
 
10. Haftung
10.1 Eine Haftung des Auftragnehmers für Schäden des Kunden aus  jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlecht-erfüllung und außervertraglicher (deliktischer Haftung) - ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht) oder wurde grobfahrlässig oder vorsätzlich durch den Auftragnehmer verursacht.
10.2 Der Auftragnehmer haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. Ebenfalls haftet er nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders - hätte verhindern können.
10.3 Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn und indirekte bzw. sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.
10.4 Gleiches gilt bei Verlust oder Beschädigung von Datenträger-material. Für den Fall, daß ein Schaden als Folge eines Datenverlustes, einer Datenbeschädigung oder eines sonstigen Umstandes auftritt, aufgrund dessen Daten nicht mehr wie vorgesehen verwendet werden können, so haftet der Auftragnehmer nur, falls ihm oder einem seiner Mitarbeiter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann und der Kunde durch angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gewährleistet hat, daß die Daten in zumutbarer Weise wiederbeschafft werden können. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung von Daten durch Computerviren oder ähnliche Phänomene, die das Unbrauchbarmachen von Daten herbeiführen, zu verhindern. Im Falle eines ganzen oder teilweisen Verstoßes gegen diese Verpflichtung, muß sich der Kunde im Falle eines Schadenseintritts ein entsprechendes Verschulden zurechnen lassen. Ansprüche des Kunden, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften beruhen, bleiben von vorgenannten Regelungen unberührt. Für Schäden jedweder Art, die als Folge eines Verstoßes gegen gesetzliche Datenschutzbestimmungen auftreten, haftet der Auftragnehmer nur für den Fall, daß ihm oder einem seiner Mitarbeiter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Eine absolute Fehlerfreiheit kann trotz umfangreicher, sorgfältiger Prüfung durch den Auftragnehmer und vom Auftragnehmer beauftragte Dritte nicht in allen Fällen garantiert werden. Eine Haftung für die Richtigkeit von Dateiinhalten ist daher ausgeschlossen. Es ist für den Anwender notwendig und verpflichtend, Dateiinhalte zu überprüfen, bevor sie angewendet werden.
10.5 Um die Software so flexibel wie möglich zu halten, müssen zum korrekten Ablauf Schlüsselfelder korrekt belegt werden, der Auftragnehmer kann keine Gewähr für diese Eingaben übernehmen.
10.6 Für das Einsetzen der Software mit nicht vom Auftragnehmer bestätigter Betriebssoftware, Hardware und sonstigen Treibern bzw. Systemkonfigurationen wird keine Haftung übernommen.
10.7 Der Auftragnehmer haftet nicht für reine Vermögensschäden (z.B. Produktionsausfall, Produktionsminderung, Stillstandskosten, entgangener Gewinn). Schäden werden durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen der Höhe der Vergütung und Schadenshöhe begrenzt.
10.8 Im Schadensfall beschränkt sich die Haftung des Servicegebers auf die Höhe der beim Servicegeber vorhandenen Betriebshaftpflicht mit einer derzeitigen Versicherungssumme in Höhe von 25.000,- EUR.
 
11. Datenschutz
11.1 Der Auftragnehmer stellt sicher, daß die bei ihm vorhandenen
Datenverarbeitungsanlagen und Datenbestände den geltenden Daten-schutzvorschriften genügen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung, Veränderung, Übermittlung und Löschung von Daten und Datenbeständen. Im Einzelfall stimmt sich der Auftragnehmer mit dem Datenschutzbeauftragten des Kunden ab.
11.2 Der Auftragnehmer stellt sicher, daß alle von ihm beauftragten Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet wurden. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhaltenen Wissen vertraulich zu behandeln und unbefristet geheim zu halten.
 
12. Zahlung
12.1 Soweit nichts anders vereinbart ist, sind Zahlungen sofort mit
Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug
werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über den jeweiligen Diskontsatz
der dt. Bundesbank zu verlangen, wenn der Kunde nicht einen geringeren Schaden bzw. der Auftragnehmer nicht einen höheren
Schaden nachweist.
12.2 Aufrechnung und Zurückhaltung von Zahlungen sind nur wegen rechtskräftigen oder vom Auftragnehmer anerkannten Gegenansprüchen des Kunden zulässig.
12.3 Schuldet der Kunde mehrere Zahlungen gleichzeitig, werden mit einer eingehenden Zahlung zunächst seine Verbindlichkeiten aus Lizenzverträgen, dann aus sonstigen vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen und Lieferungen, dann seine Verbindlichkeiten aus Pflegeverträgen und sonstigen Dauerschuldverhältnissen getilgt.
 
13. Eigentumsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware, Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Vollkaufmann, so gelten die vorstehenden Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen. Mit Vollerwerb des Eigentums an den Pro-grammträgern erwirbt der Kunde die in der Produktlizenz spezifizierten Nutzungsrechte.
 
14. Lizenzbestimmungen
14.1 Soweit der Auftragnehmer nicht selbst die Schutzrechte an der Software oder Teilen davon besitzt, so besitzt er das Recht, das die Weitergabe und Nutzung an Dritte erlaubt.
14.2 Die Software wird nicht verkauft, sondern lizensiert. Der Auftraggeber erhält mit dem Erwerb der Software nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, der Verpackung und dem Handbuch sowie sonstigem zugehörigem schriftlichen Material.
 
15. Umfang der Lizenzeinräumung
15.1 Diese Lizenz erlaubt Ihnen die Benutzung nur für eigene Zwecke, ein Vermieten oder Leasen ist nicht gestattet. Sofern die Software in einer Einplatzversion erworben wird, darf die Software zur gleichen Zeit nur auf einem einzigen Computer installiert sein und dort durch einen Anwender zur Verarbeitung von Daten genutzt werden.
15.2 Die Software darf nicht auf ein Netzwerk- oder Mehrbenutzersystem kopiert oder installiert werden, es sei denn, die Software wurde im Mehrplatz erworben. Dann jedoch auch nur bis zur Anzahl der erworbenen User.
15.3 Der Kunde darf von der Software nur Kopien zur Sicherung und Installation erstellen.
15.4 Die Weitergabe des Softwaredatenträgers und der Nutzungslizenz an eine dritte Partei sind nur zulässig wenn:
Der Erwerber mit diesen Bestimmungen schriftlich einverstanden ist. Sämtliche Kopien der Software und allen begleitenden schriftlichen Unterlagen, ob in Maschinenlesbarer oder gedruckter Form werden an die dritte Partei übergeben und diese Übergabe dauerhaft ist.
15.5 Wenn die Software auf verschiedenen Datenträgern geliefert wird, dürfen nur diejenigen Datenträger verwendet werden, deren Format dem vom Endabnehmer eingesetzten Computer entspricht. Die Benutzung weiterer Datenträgerformate zur Verwendung auf einem weiteren Computer oder zur Weitergabe an Dritte ist verboten. Im Falle von Ersatzlieferungen (auch bei Updates und Upgrades) darf immer nur eine Programmversion der Software genutzt werden.
 
16. Beschränkung der Lizenz
16.1 Zur Software gehörendes Schriftmaterial ist urheberrechtlich geschützt. Es darf weder vervielfältigt noch verbreitet werden.
16.2 Die Benutzung der Software auf mehreren Computern trotz fehlender Mehrplatzlizenz wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
16.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu bearbeiten zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren.
16.4  Der Kunde ist erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung berechtigt das Lizenzmaterial nach Punkt 15 zu nutzen.
 
17. Änderungen und Aktualisierungen
17.1 Der Auftragnehmer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Aktualisierungen der Software (Updates) und Upgrades anzubieten.
17.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt für derartige Aktualisierungen eine Gebühr verlangen.
 
18. Updates/Upgrades
18.1 Der Auftragnehmer ist bemüht Updates/Upgrades so anzubieten, daß diese in der Regel Funktionen und Merkmale der vorherigen Version in gleichem oder ähnlichem Umfang enthalten. Updates/ Upgrades können jedoch abweichende Funktionen und Merkmale enthalten und einer neuen Programmlogik unterliegen.
18.2 Der Kunde eines Updates/Upgrades kann mit der von ihm erworbenen neuen Version der Software Stammdaten aufgrund der Anpassung der Software an den neuen Stand der Technik Konvertierungsleistungen sowie manuelle Ergänzungen beispielsweise einzelner Parameter durch den Kunden erfordern. Eine allgemeingültige Übernahme von Bewegungsdaten in eine neue Version ist technisch nicht möglich.
18.3 Die Installation eines Updates/Upgrades bedarf im Einzelfall überlegter organisatorischer Vorbereitung. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor der Installation eines Updates/Upgrades über unterschiedliche Leistungsmerkmale, Programmabläufe und Dateistrukturen, sowie über die Auswirkungen auf die konkrete Firmenanwendung zu informieren.
 
19. Vertragsverletzung und Kündigung
19.1 Der Auftragnehmer wird den Kunden für alle Schäden haftbar machen, die aufgrund einer Verletzung dieses Bestimmungen eintreten.
 
20. Schlußbestimmungen
20.1 Nebenabreden bestehen nicht. Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Gleichfalls bedarf die Aufhebung dieser Schriftformklausel der Schriftform.
20.2 Sollten Regelungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
20.3 Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit gesetzlich zulässig, ist 66121 Saarbrücken.

Fragen?

Hotline: 0681/410993-0

E-Mail: vertrieb@inett.de

Preise und Verkauf

Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie ggf. zzgl. Versandkosten, Nachnahmegebühr. Verkauf erfolgt ausschließlich an Geschäftskunden.

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